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Offener Brief - 11. September 2023

AVV-Staatenkonferenz 2023 in New York: ICAN-Partner schreiben Offenen Brief

Motiv der Aktionspostkarte "Gehen Sie den nächsten Schritt" von Ohne Rüstung Leben

Vom 27. November bis 1. Dezember 2023 findet die zweite Staatenkonferenz des UN-Atomwaffenverbotsvertrages (AVV / TPNW) in New York statt. Die deutschen ICAN-Partnerorganisationen - zu denen Ohne Rüstung Leben gehört - haben ihre Erwartungen an die Bundesregierung in einem Offenen Brief formuliert.


"Wie nötig nukleare Abrüstung ist, führt uns die aktuelle Situation deutlich vor Augen", betonen die Unterzeichnenden. "Unter Missachtung des Abrüstungsgebots aus Artikel 6 des Nichtverbreitungsvertrages (NVV) haben die Atomwaffenstaaten im vergangenen Jahr insgesamt 82,9 Milliarden US-Dollar in ihre Arsenale investiert. Deutschland gibt ebenfalls Milliarden für die Fortführung der nuklearen Teilhabe aus."


Atomwaffenverbot der Vereinten Nationen mit allen Kräften unterstützen

"Unterdessen bleibt die Entschädigung der Überlebenden von Atomwaffentests und -einsätzen sowie die Sanierung ehemaliger Testgelände völlig unzureichend", betont der Offene Brief weiter. Der UN-Atomwaffenverbotsvertrag (AVV) hingegen habe "in dem kurzen Zeitraum seit seinem Inkrafttreten am 22. Januar 2021 ... bereits stark dazu beigetragen, die humanitären Konsequenzen von Atomwaffen als Thema in der internationalen Politik zu verankern".

"Die erste AVV-Konferenz in Wien hat gezeigt, dass die Vertragsstaaten willens sind, sich konstruktiv und gestaltend einzubringen und gemeinsam auf das Ziel einer vollständigen nuklearen Abrüstung hinzuarbeiten. Im Sinne einer Stärkung des Völkerrechts sollte Deutschland diesen Prozess im Rahmen der Vereinten Nationen mit allen Kräften unterstützen", so das Fazit.


Klare Erwartungen an die Bundesaußenministerin

Die deutschen ICAN-Partnerorganisationen fordern Bundesaußenministerin Annalena Baerbock daher auf, an der zweiten AVV-Staatenkonferenz im November 2023 als Beobachterin teilzunehmen und weitere NATO-Staaten zu diesem Schritt zu ermutigen! Auch an der Unterstützung der Betroffenen von Atomwaffentests und der Sanierung kontaminierter Regionen in Übereinstimmung mit den humanitär-menschenrechtlichen Zielen und Vorgaben des AVV solle Deutschland sich beteiligen.

Der Offene Brief an die Bundesaußenministerin wurde von 20 Vertreterinnen und Vertretern deutscher ICAN-Partnerorganisationen unterzeichnet, darunter neben Ohne Rüstung Leben auch mehrere Umweltschutz-Organisationen und Belit Onay, der Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Hannover und Vizepräsident der Mayors for Peace.

 
Zum Offenen Brief der ICAN-Partner an die Bundesaußenministerin [PDF-Download]

 

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