Hintergrundmaterial von Ohne Rüstung Leben

Viele Menschen hatten geglaubt, das nukleare Zeitalter sei überwunden. Doch nun sind die schrecklichsten aller Waffen zurück im Bewusstsein der Öffentlichkeit. Wir fassen die wichtigsten Fakten zum Thema zusammen:

• "Atomare Abschreckung" - ein gefährlicher Mythos
• Atomwaffen haben furchtbare humanitäre Folgen
• Anzahl der Atomsprengköpfe weltweit
• Deutschland ist Teil des Problems
• Die Lösung: der Atomwaffenverbotsvertrag

Faltblatt der Kampagne "Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt" aus Anlass der ersten Staatenkonferenz zum Atomwaffenverbotsvertrag (AVV) im Juni 2022 in Wien:

• Interview mit dem Diplomaten Alexander Kmentt, Vorsitzender der ersten Staatenkonferenz
• Städteappell für den Atomwaffenverbotsvertrag
• "Unverträglichkeits-Narrativ": Von der Vereinbarkeit des AVV mit bestehenden Verträgen
• Büchel - Umbau für neue Atombomben
• Völkerrecht und der Flaggentag der "Mayors for Peace"
• Forderungen und aktuelle Termine der Kampagne "atomwaffenfrei.jetzt"

Fast 20 Jahre nach ihrem Beginn endete im August 2021 die Militärintervention in Afghanistan. Angesichts des Scherbenhaufens, den dieser "Krieg gegen den Terror" hinterlässt, ist eine kritische Aufarbeitung des Einsatzes überfällig:

• "Wir hatten keine Ahnung"
• Terrorismus kann militärisch nicht eingedämmt werden
• Hunderttausende Opfer
• Scheitern muss politische Konsequenzen haben

Das Leitbild des Gerechten Friedens entstand in der ökumenischen Bewegung. Es markiert ein neues ethisches Paradigma: "Wenn du den Frieden willst, bereite den Frieden vor".

Christine Busch, Vorsitzende der AGDF, beschreibt die Hintergründe und den aktuellen Stand der Debatte rund um das Leitbild:

• Verbindlicher Rahmen für Friedensarbeit
• Pilgerweg der Gerechtigkeit und des Friedens
• Zeit für eine (Zwischen-)Bilanz

Warum wir gerade jetzt ein neues, ganzheitliches und friedensförderndes Verständnis von Sicherheit brauchen – und was dazu gehört!

Wir stellen verschiedene Perspektiven auf Sicherheit vor und zeigen, wohin sie führen:

• Die traditionelle "Sicherheitslogik"
• Menschliche Sicherheit als Gegenentwurf
• Antworten auf globale Herausforderungen

Neben den offensichtlichen ethisch-moralischen Argumenten für zivile Krisenprävention zeigen neue Forschungsergebnisse: Prävention lohnt sich auch aus ökonomischer Sicht. Wir fassen die Erkenntnisse zusammen:

• Krisenprävention ist günstiger als Intervenieren
• Einsparungen von bis zu 1,5 Milliarden Dollar pro Jahr
• Vorausschauendes Handeln ist gefordert
• Präventionserfolge sichtbar machen

Kleine Waffen - Große Wirkung! Dieses "kompakt" beantwortet die wichtigsten Fragen zur wohl tödlichsten Waffenart unserer Zeit:

• Was genau ist eine Kleinwaffe?
• Sind Kleinwaffen weniger gefährlich als andere Waffen?
• Kontrolliert Deutschland den Export von Kleinwaffen besonders streng?
• Stimmt es, dass seit 2019 ein Kleinwaffenexportverbot für Drittstaaten gilt?
• Sind Kleinwaffenexporte an EU- und NATO-Staaten weniger problematisch?
  
  

Rüstungsexporte und Migrationsabwehr stehen im engen Zusammenhang. In der Ägäis zeigt sich das in vielfältiger Weise. Die Broschüre der Ev. Arbeitsgemeinschaft für Kriegsdienstverweigerung und Frieden (EAK) und zahlreicher Projektpartner gibt einen Überblick:

• Fluchtort Ägäis
• David gegen Goliath? - Lokale und internationale Gerechtigkeitsarbeit auf Lesbos
• Deutsche Rüstungsexporte - Fluchtursache und Mittel zur Fluchtverhinderung?
• Die toxische Verbindung von Migrations- und Entwicklungspolitik - ein Brief
• Aufrüstung an den EU-Außengrenzen
• Safe passage - das Gebot der Stunde

Kernaussagen aus dem jährlichen Bericht der "Fachgruppe Rüstungsexport" der "Gemeinsamen Konferenz Kirche und Entwicklung" (GKKE) kompakt zusammengefasst:

• Deutsche Einzelausfuhrgenehmigungen für Rüstungsgüter 2021
• Drittstaatenexporte zur Regel geworden
• Weiterhin Exporte an die Jemen-Kriegskoalition
• Erwartungen an das neue Kontrollgesetz
• Beispiele für problematische Empfängerländer deutscher Rüstungsexporte

Vollständiger Bericht der Gemeinsamen Konferenz Kirche und Entwicklung (GKKE):

• Schwerpunkt: Das Sondervermögen und seine Auswirkungen auf die Europäisierung der Beschaffungspolitik und die deutsche Rüstungs(export)politik
• Die Berichterstattung durch die Gemeinsame Konferenz Kirche und Entwicklung (GKKE)
• Trends im weltweiten Waffen- und Rüstungshandel
• Deutsche Rüstungsexporte 2021/2022
• Aktuelle Debatten und Entwicklungen in der deutschen Rüstungsexportpolitik
• Europäische Rüstungsexportpolitik
• Internationale Bemühungen zur Kontrolle des Waffenhandels

Von dieser Broschur können nur Einzelexemplare abgegeben werden!

Der komplexe und intransparente Genehmigungsprozess für Rüstungsexporte macht es schwer, aktuelle Entwicklungen einzuordnen. Wir fassen zentrale Elemente dieses Prozesses zusammen, um etwas Licht ins Dunkel zu bringen:

• Der Export sonstiger Rüstungsgüter
• Der Export von Kriegswaffen
• Post-Shipment-Kontrollen
• Komplex und intransparent

Alle Informationen zur Organisation, unseren Zielen und unserer Arbeit auf einen Blick, inkl. Rückmeldepostkarte zum Abonnieren der Zeitung und E-Mails.

• Mit Erfahrung und Kompetenz
• Mit klaren Zielen im Blick
• Mit bewährten Methoden
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