Hintergrundmaterial von Ohne Rüstung Leben

Eine kompakte Übersicht zur Europawahl 2024: Diese friedenspolitischen Themen werden für das Europäische Parlament in den nächsten Jahren ausschlaggebend sein.

• Strategie für zivile Friedensförderung
• Nukleare Abrüstung stärken!
• Menschenwürdige Asylverfahren sicherstellen
• Rüstungsexport: Kriterien konsequent umsetzen!

Viele Menschen hatten geglaubt, das nukleare Zeitalter sei überwunden. Doch nun sind die schrecklichsten aller Waffen zurück im Bewusstsein der Öffentlichkeit. Wir fassen die wichtigsten Fakten zum Thema zusammen:

• "Atomare Abschreckung" - ein gefährlicher Mythos
• Atomwaffen haben furchtbare humanitäre Folgen
• Anzahl der Atomsprengköpfe weltweit
• Deutschland ist Teil des Problems
• Die Lösung: der Atomwaffenverbotsvertrag

Zum Lesen, Auslegen und Verteilen - im Bekanntenkreis, bei Veranstaltungen oder vor Bankfilialen:

Viele deutsche Banken und Vermögensverwaltungen finanzieren auch die Rüstungsindustrie. Die Kundinnen und Kunden bekommen davon meist gar nichts mit.

In diesem Faltblatt finden Sie die wichtigsten Informationen auf einen Blick:

• Worum es geht.
• Was Sie tun können.
• Und wie Sie herausfinden, ob Ihre Bank betroffen ist.

Zuletzt waren die deutschen Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien fast gestoppt. Doch nun zeichnet sich eine bedenkliche Kehrtwende ab: Die Ampel-Regierung ist offen für die Lieferung von Eurofightern. Ein aktueller Überblick zu ausgewählten Rüstungsexportprojekten mit Saudi-Arabien:

• Kampfflugzeug Eurofighter
• Luftkampfrakete Iris-T
• Tankflugzeug A330 MRTT
• Luftkampfrakete Meteor
• Transportflugzeug A400M
• Grenzsicherungssysteme

Die Bundesrepublik Deutschland wird ihren europäischen und internationalen Verpflichtungen beim Export von Rüstungsgütern nicht gerecht. Das ist das Ergebnis der Studie von Prof. Dr. Thilo Marauhn, Kristoffer Burck und Vera Strobel von der Universität Gießen.

Die Studie beleuchtet die internationalen Verpflichtungen - etwa durch Verträge und Regelungen, Menschenrechte das Humanitäre Völkerrecht und Gemeinschaftsprojekte. Daraus leitet sie konkrete Empfehlungen für ein künftiges deutsches Rüstungsexportkontrollgesetz ab.

Hrsg.: "Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel!", terre des hommes und Ohne Rüstung Leben

Rüstungsexporte und Migrationsabwehr stehen im engen Zusammenhang. In der Ägäis zeigt sich das in vielfältiger Weise. Die Broschüre der Ev. Arbeitsgemeinschaft für Kriegsdienstverweigerung und Frieden (EAK) und zahlreicher Projektpartner gibt einen Überblick:

• Fluchtort Ägäis
• David gegen Goliath? - Lokale und internationale Gerechtigkeitsarbeit auf Lesbos
• Deutsche Rüstungsexporte - Fluchtursache und Mittel zur Fluchtverhinderung?
• Die toxische Verbindung von Migrations- und Entwicklungspolitik - ein Brief
• Aufrüstung an den EU-Außengrenzen
• Safe passage - das Gebot der Stunde

Kleine Waffen - Große Wirkung! Dieses "kompakt" beantwortet die wichtigsten Fragen zur wohl tödlichsten Waffenart unserer Zeit:

• Was genau ist eine Kleinwaffe?
• Sind Kleinwaffen weniger gefährlich als andere Waffen?
• Kontrolliert Deutschland den Export von Kleinwaffen besonders streng?
• Stimmt es, dass seit 2019 ein Kleinwaffenexportverbot für Drittstaaten gilt?
• Sind Kleinwaffenexporte an EU- und NATO-Staaten weniger problematisch?
  
  

Kernaussagen aus dem jährlichen Bericht der "Fachgruppe Rüstungsexport" der "Gemeinsamen Konferenz Kirche und Entwicklung" (GKKE) kompakt zusammengefasst:

• Ermutigende Zeichen und bedenkliche Rückschritte
• Warnung vor Rüstungsexporten an Saudi-Arabien
• Nichts Neues beim Rüstungsexportkontrollgesetz
• Stärkung der EU-Exportkontrolle gefordert
• Grafik: Anzahl der Empfängerländer mit besonders geringem Entwicklungsstand (LDC)

Vollständiger Bericht der Gemeinsamen Konferenz Kirche und Entwicklung (GKKE):

• Schwerpunkt: Deutsche Bauteile in russischen Militärtrucks, Überwachungstechnologie an Diktatoren: Die Krux von Exportgenehmigungen im Zusammenhang mit Dual-Use-Gütern
• Die Berichterstattung durch die Gemeinsame Konferenz Kirche und Entwicklung (GKKE)
• Trends im weltweiten Waffen- und Rüstungshandel
• Deutsche Rüstungsexporte 2022 und 2023
• Aktuelle Debatten und Entwicklungen in der deutschen Rüstungsexportpolitik
• Europäische Rüstungsexportpolitik
• Internationale Bemühungen zur Kontrolle des Waffenhandels

Von dieser Broschur können nur kleinere Mengen abgegeben werden!

Der komplexe und intransparente Genehmigungsprozess für Rüstungsexporte macht es schwer, aktuelle Entwicklungen einzuordnen. Wir fassen zentrale Elemente dieses Prozesses zusammen, um etwas Licht ins Dunkel zu bringen:

• Der Export sonstiger Rüstungsgüter
• Der Export von Kriegswaffen
• Post-Shipment-Kontrollen
• Komplex und intransparent

"Lernen, was dem Frieden dient!" - Bei seiner 11. Vollversammlung 2022 in Karlsruhe hat der Ökumenische Rat der Kirchen (ÖRK) wichtige Beschlüsse zu Frieden und Abrüstung gefällt. Eine kompakte Übersicht:

• Erklärung: Was zum Frieden dient
• Erklärung: Krieg in der Ukraine
• Erklärung: Streben nach Gerechtigkeit und Frieden für alle im Nahen Osten
• Erklärung: Der lebendige Planet
• Botschaft: Ein Aufruf zum gemeinsamen Handeln 

Das Leitbild des Gerechten Friedens entstand in der ökumenischen Bewegung. Es markiert ein neues ethisches Paradigma: "Wenn du den Frieden willst, bereite den Frieden vor".

Christine Busch, Vorsitzende der AGDF, beschreibt die Hintergründe und den aktuellen Stand der Debatte rund um das Leitbild:

• Verbindlicher Rahmen für Friedensarbeit
• Pilgerweg der Gerechtigkeit und des Friedens
• Zeit für eine (Zwischen-)Bilanz

Warum wir gerade jetzt ein neues, ganzheitliches und friedensförderndes Verständnis von Sicherheit brauchen – und was dazu gehört!

Wir stellen verschiedene Perspektiven auf Sicherheit vor und zeigen, wohin sie führen:

• Die traditionelle "Sicherheitslogik"
• Menschliche Sicherheit als Gegenentwurf
• Antworten auf globale Herausforderungen

Fast 20 Jahre nach ihrem Beginn endete im August 2021 die Militärintervention in Afghanistan. Angesichts des Scherbenhaufens, den dieser "Krieg gegen den Terror" hinterlässt, ist eine kritische Aufarbeitung des Einsatzes überfällig:

• "Wir hatten keine Ahnung"
• Terrorismus kann militärisch nicht eingedämmt werden
• Hunderttausende Opfer
• Scheitern muss politische Konsequenzen haben

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