Nachrichten - 18. Januar 2016

Mit deutschen Waffen

Ein Kämpfer trägt die Flagge der Terrororganisation IS, Foto: VOA / gemeinfrei

Videoaufnahmen zeigen, dass der selbsternannte „Islamische Staat“ auch deutsche Gewehre einsetzt. Damit ist erwiesen, was viele längst befürchtet hatten: Waffen, die deutsche Firmen in den Nahen Osten geliefert haben, sind nicht bei den Empfängern verblieben. Die Terroristen des IS morden jetzt mit Waffen "Made in Germany".

Das ARD-Europamagazin berichtete gestern von Recherchen seiner Korrespondenten. Dabei seien sie auf Videoaufnahmen gestoßen, die Kämpfer des "Islamischen Staates" mit Gewehren vom Typ Heckler & Koch G36 und MG3 von Rheinmetall zeigen. Überdies sei erwiesen, dass bei einer Massenhinrichtung auch mindestens eine Pistole vom Typ P99 des deutschen Herstellers Carl Walther eingesetzt wurde.

Im ARD-Beitrag wird Sigmar Gabriel zitiert, der noch im letzten Jahr sagte: "Ich möchte nicht, dass deutsche Soldaten irgendwann unseren eigenen Kleinwaffen in den Händen von Terroristen gegenüberstehen". Der Wirtschaftsminister ist für die Genehmigung von Rüstungsexporten zuständig.

Erbeutet und mit Lizenz gebaut

Im Herbst 2015 hat Amnesty International umfangreiches Material gesichtet und daraus Rückschlüsse auf das Waffenarsenal des IS gezogen. Das beunruhigende Fazit: Die selbsternannten Gotteskrieger morden mit Waffen aus mehr als 25 Staaten. Die meisten von ihnen wurden nach dem Sturz von Saddam Hussein an die heutige irakische Armee geliefert.

Auch Deutschland hat zwischen 2003 und 2013 Rüstungsexporte im Wert von über einer halben Milliarde Euro allein in das Krisenland Irak genehmigt. Auf ihrem Eroberungsfeldzug konnten die Kämpfer des IS einen großen Teil der Arsenale erbeuten. Die irakischen Truppen ließen die Waffen auf der Flucht zurück.

Unklar - so der ARD-Beitrag - sei weiterhin, ob der IS auch G36-Gewehre aus Saudi Arabien erhalten hat. Dort wurde unter Lizenz eine Fabrik für das Sturmgewehr aus dem Hause Heckler & Koch errichtet. Und einflussreiche Kreise in Saudi-Arabien galten bis ins Jahr 2014 als stille Unterstützer des IS.

Rüstungsexporte in Krisenregionen stoppen

Zu den neuen Erkenntnissen sagt Paul Russmann, Geschäftsführer von Ohne Rüstung Leben und Sprecher der "Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel!":

"Dass die Terrororganisation 'Islamischer Staat' mit deutschen Waffen kämpft, macht deutlich, dass unsere Waffenlieferungen in Krisengebiete zur Verschärfung von Kriegen und gewaltsam ausgetragenen Konflikten beitragen. Flucht und Vertreibung sind die Folgen. Und wieder einmal sind es Kleinwaffen, die sich als besonders tödlich herausstellen."

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