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Nachrichten - 29. April 2021

Trotz Corona: Militärausgaben auf Rekordhoch und NATO-Manöver in Osteuropa

Soldaten bei einem Manöver

Trotz der Corona-Pandemie stiegen die Militärausgaben im letzten Jahr weltweit auf ein neues Rekordniveau. Und in Osteuropa übt die NATO beim großangelegten Manöver "Defender Europe 21" den Kriegseinsatz. Haben wir keine Lehren aus der Krise gezogen?


Eintausendneunhunderteinundachtzig Milliarden US-Dollar - soviel gaben die Staaten weltweit im Jahr 2020 für den Unterhalt von Militär und Streitkräften aus. Laut dem schwedischen Friedensforschungsinstitut SIPRI, das die Daten erhoben und ausgewertet hat, handelt es sich dabei um den höchsten Wert seit Beginn der Datenerfassung im Jahr 1988.


Deutsche Militärausgaben steigen stark an

Zu den Militärausgaben zählt SIPRI auch Personalkosten und die Kosten für die Versorgung ehemaliger Soldatinnen und Soldaten, die Kosten laufender Militäreinsätze, die Ausgaben für Bau und Instandhaltung von Einrichtungen sowie die Kosten der Verwaltung. Die höchsten Militärausgaben hatten demnach im Jahr 2020 die USA, gefolgt von China, Indien, Russland, Großbritannien und Saudi-Arabien.

Deutschland hat im vergangenen Jahr 46 Milliarden Euro für Militär und Verteidigung ausgegeben - das ist ein auffällig deutlicher Anstieg um 5,2 Prozent gegenüber dem Jahr 2019. Die Bundesrepublik hat damit die siebthöchsten Militärausgaben aller Länder der Welt! In diesem Jahr sollen sie laut Haushaltsplanung noch einmal um rund 1,3 Milliarden steigen.


"Defender Europe 21" - Manöver in Södosteuropa startet

Die Veröffentlichung der neuen SIPRI-Zahlen fällt mit einem weiteren beunruhigenden Ereignis zusammen: In diesen Tagen beginnt das NATO-Manöver "Defender Europe 21". Mit mehr als 28.000 Soldatinnen und Soldaten wird es eines der größten in Europa seit Jahrzehnten. Trainiert wird die Verlegung von Truppen und Material in Länder wie Rumänien, Bulgarien und den Kosovo, aber auch nach Estland - sowie diverse Kriegseinsätze in diesen Regionen.

Die genannten Länder und die Szenarien, die trainiert werden sollen, lassen nur einen Schluss zu: Die NATO will - unter Beteiligung der Bundeswehr - ein klares militärisches Signal nach Moskau senden. Oder, wie der zuständige Bundeswehr-Generalleutnant Martin Schelleis schon im letzten Jahr vor dem Abbruch des Manövers "Defender Europe 20" sagte: "Was sich die NATO jetzt wieder aneignet, kann Russland schon lange."


"Regierungen ziehen keine Lehren aus der Krise"

Steigende Militärausgaben und neues Säbelrasseln. Für Kerstin Deibert, Referentin für Frieden und Entwicklung bei Ohne Rüstung Leben, zeigen diese Beispiele, dass viele Regierungen keine Lehren aus der Krise ziehen. Dabei sei ein umfassendes Umdenken dringend nötig: "Die existentiellen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts wie Klimakrise, Artensterben, Hungerkatastrophen und Pandemien erfordern entschlossenes Handeln!"

"Eine Sicherheitspolitik, die auf Aufrüstung und Konfrontation setzt und den Krieg mit Manövern wie 'Defender Euorpe' übt, beantwortet diese drängenden Fragen unserer Zeit nicht. Im Gegenteil - Aufrüstung und militärische Gewalt verstärken die wahren Bedrohungen noch! Die Zukunft des Lebens auf unserem Planeten lässt sich nur friedlich und kooperativ sichern", so Deibert. Deshalb fordert Ohne Rüstung Leben eine Politik, die konsequent in die Zukunft investiert und das Wohlergehen von Mensch und Natur ins Zentrum ihres Handelns stellt.


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