Publikation - 13. Februar 2017

Rüstungsexportbericht der GKKE 2016 als Broschur und "kompakt"

GKKE-Rüstungsexportbericht 2016

Deutschland ist weiterhin der fünftgrößte Waffenhändler der Welt. Daher fordert die Gemeinsame Konferenz Kirche und Entwicklung (GKKE) in Ihrem aktuellen Rüstungsexportbericht ein neues Gesetz zur Kontrolle von Rüstungsexporten. Hier können Sie den Rüstungsexportbericht 2016 der GKKE und die Zusammenfassung aus in unserer Reihe "kompakt" bestellen oder herunterladen.


Die Fachgruppe Rüstungsexporte der GKKE, in der Ohne Rüstung Leben durch Holger Rothbauer vertreten wird, legt seit 1997 jährlich einen Rüstungsexportbericht vor. Dieser stellt Informationen über die deutschen Lieferungen von Kriegswaffen und Rüstungsgütern zusammen und ordnet sie in das politische Umfeld ein. Auch im zwanzigsten Jahr des Erscheinens bietet Ohne Rüstung Leben eine ergänzende Zusammenfassung der wichtigsten Aussagen des Berichts als "kompakt"-Faltblatt an.

Aus dem Inhalt:

Die deutschen Einzel- und Sammelausfuhrgenehmigungen sind 2015 mit insgesamt 12,8 Milliarden Euro gegenüber dem Vorjahr um 96 Prozent gestiegen. 59 Prozent der Einzelausfuhrgenehmigungen gelten für Drittstaaten. Dabei war Katar das "Empfängerland Nummer Eins", so die GKKE. Mit Blick auf den bewaffneten Konflikt im Jemen, "in dem das humanitäre Völkerrecht mit Füßen getreten wird", und in dem Katar und Saudi-Arabien aktive Parteien sind, sei die Genehmigung deutscher Exporte in diese Länder völlig inakzeptabel.

Einen inhaltlichen Schwerpunkt legt der Rüstungsexportbericht 2016 der GKKE auf die Forderung nach einem Rüstungsexportgesetz. "Seit vielen Jahren beklagen die Kirchen den anhaltenden Widerspruch zwischen gesetzlichen Grundlagen und politischen Leitlinien ... einerseits und einer alles andere als restriktiven Genehmigungspraxis andererseits. Wir brauchen eine Revision der gesetzlichen Grundlagen.", so Prälat Dr. Martin Dutzmann, evangelischer Vorsitzender der GKKE.

 

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Rüstungsexportbericht 2016 der GKKE

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