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Nachrichten, 7. Januar 2020

SIPRI und GKKE: Umfangreiche Analysen zur Rüstungsexportpolitik

Die Rheinmetall-Hauptverwaltung in Düsseldorf
Die Rheinmetall AG ist auf Platz 22 der weltweit größten Rüstungskonzerne

Während die vorläufigen Auskünfte der Bundesregierung für das Jahr 2019 wie erwartet einen traurigen Rekordwert deutscher Rüstungsexporte zeigen, haben Forschungsinstitute jetzt detaillierte Informationen zur Rüstungsexportpolitik des Jahres 2018 veröffentlicht. Besonders pikant: Ein deutscher Konzern stieg im Ranking der weltweit größten Rüstungsfirmen auf.


Die Forscherinnen und Forscher vom schwedischen Friedensforschungsinstitut SIPRI nehmen sich Zeit, alle verfügbaren Daten gewissenhaft zu analysieren, auszuwerten und in den Kontext weltweiter Entwicklungen zu setzen. Daher erscheint ihr Bericht erst rund 11 Monate nach Ende des betrachteten Jahres. Doch das Warten auf die detaillierten und zuverlässigen Informationen lohnt sich.


SIPRI: Waffenhandel seit 2002 um fast 50 Prozent gestiegen

Seit 2002 dokumentiert SIRPI die weltweiten Waffenverkäufe - in dieser Zeit ist das Gesamtvolumen des Waffenhandels um fast 50 Prozent gestiegen. Nach SIPRI-Angaben haben die 100 größten Rüstungskonzerne der Welt ihre Verkäufe 2018 um 4,6 Prozent auf 420 Milliarden Dollar gesteigert. Als Ursache gelten die steigenden Militärausgaben in vielen Ländern, allen voran der USA. Die Verkäufe der 27 größten europäischen Rüstungsunternehmen blieben konstant bei rund 102 Milliarden US Dollar.

In den weltweiten TOP 100 der Rüstungsunternehmen finden sich vier deutsche Namen: Rheinmetall, Thyssenkrupp, Krauss-Maffei Wegmann und Hensoldt. Ihre Verkäufe belaufen sich zusammen auf 8,4 Milliarden US-Dollar. Die Rheinmetall AG rückte vom Platz 26 (2017) auf Platz 22 (2018) vor - aufgrund des Verkaufs gepanzerter Fahrzeuge an die Bundeswehr, aber auch durch Exporte: 65% der Verkäufe Rheinmetalls gingen im Jahr 2018 an andere Staaten.


GKKE: Weiterhin viele Exporte in den Nahen und Mittleren Osten

Wenige Tage nach SIPRI veröffentlichte auch die Gemeinsame Konferenz Kirche und Entwicklung (GKKE) ihren vorläufigen Rüstungsexportbericht 2019. Sie bereitet darin unter anderem auch die Empfängerländer deutscher Rüstungsexporte detailliert auf. Sowohl 2018 als auch im ersten Halbjahr 2019 wurden demnach umfangreiche Lieferungen in Regionen genehmigt, in denen Gewaltkonflikte herrschen - unter anderem an Algerien, Saudi-Arabien, Katar und Ägypten.

"Deutsche Rüstungsunternehmen können von zunehmender Aufrüstung, Krisen und Konflikten profitieren. Dabei setzt die Bundesregierung keine konsequenten Exportschranken.", kommentiert Charlotte Kehne, Referentin für Rüstungsexportkontrolle bei Ohne Rüstung Leben diese Zahlen. "Über die Hälfte aller Einzelgenehmigungen für Exporte ergingen auch im Jahr 2018 an Länder außerhalb von EU und NATO. Ihrem Anspruch, solche Drittstaaten nur in Ausnahmefällen zu beliefern, wird die Bundesregierung also weiterhin nicht gerecht."

 

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