Publikation - 18. Oktober 2018
Wer genehmigt eigentlich deutsche Rüstungsexporte?
Die komplexen und intransparenten Vorgänge, die in Deutschland zu einer Rüstungsexportgenehmigung führen, sind schwer zu überblicken. Welche Rolle spielen einzelne Ministerien, welche der Bundessicherheitsrat? Mit unserer neuen Veröffentlichung "Der Genehmigungsprozess bei deutschen Rüstungsexporten" aus der Reihe "kompakt" bringen wir Licht ins Dunkel.
Die zweiseitige Publikation stellt dar, welche Unterschiede es bei der Genehmigung von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern zu beachten gilt, welche Ministerien oder Ämter die jeweils zuständige Stelle sind und was passiert, wenn ein Ministerium die Entscheidung über den Rüstungsexport nicht fällen kann. Zudem werden die gesetzlichen Grundlagen des Rüstungsexports vorgestellt, das Kriegswaffenkontrollgesetz und das Außenwirtschaftsgesetz.
Nicht zuletzt geht die Expertise auch auf die Rolle des Wirtschaftsministeriums, des Bundesamtes für Ausfuhrkontrolle (BAFA) und den Bundessicherheitsrat als letztentscheidende Instanz ein und gibt eine kurze Einschätzung der derzeitigen Praxis. Sie können die Publikation "kompakt: Der Genehmigungsprozess bei deutschen Rüstungsexporten" kostenlos bestellen oder herunterladen.
Material zum Thema
kompakt: Der Genehmigungsprozess bei deutschen Rüstungsexporten [PDF-Download, 2 Seiten]
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