Ohne Rüstung Leben e.V.
Frieden politisch entwickeln

Aktionswoche der "Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel!"

Frieden beginnt hier - Rüstungsexport-kontrollgesetz JETZT!

Frieden beginnt hier - Rüstungsexportkontrollgesetz JETZT!

Machen Sie mit


Fordern Sie mit uns ein grundsätzliches Rüstungsexportverbot und die Einführung eines Rüstungsexportkontrollgesetzes.

Deutschland liefert weiterhin Waffen und Rüstungsgüter an kriegführende und menschenrechtsverletzende Staaten. Wir fordern ein Rüstungsexportkontrollgesetz, damit Rüstungsexporte streng kontrolliert und nur in begründeten Ausnahmefällen genehmigt werden.

Machen Sie mit!

 

Kostenloses Material zum Thema:

Rücken Sie mit uns die tödliche Wirkung deutscher Rüstungsexporte wieder stärker in die öffentliche Debatte. Und helfen Sie uns, dem Waffenhandel einen Riegel vorzuschieben!

Nutzen Sie dafür unser kostenloses Material zum Aufhängen und Weitergeben (zum Beispiel im Bekanntenkreis, in Cafés oder bei Info-Ständen). Verwenden Sie die Motive gerne auch online in Ihren E-Mails oder in den Sozialen Medien.


Bestellen Sie hier das kostenlose Material zur Aktion

 


  

Aktions-E-Mails an Ihre Abgeordneten:

Wir fordern von den Abgeordneten im Deutschein Bundestag, sich für ein Rüstungsexportkontrollgesetz einzusetzen, damit Rüstungsexporte streng kontrolliert und nur in begründeten Ausnahmefällen genehmigt werden.

Mit der Aktions-E-Mail der "Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel!" können Sie den Bundestagsabgeordneten in Ihrem Wahlkreis schreiben und sie auffordern:

  • Setzen Sie sich für ein Rüstungsexportkontrollgesetz ein, damit Rüstungsexporte streng kontrolliert und nur in begründeten Ausnahmefällen genehmigt werden.
  • Fordern Sie, dass alle Mitglieder des Bundestages über das Gesetz frei nach ihrem Gewissen entscheiden können, ohne das Ergebnis durch Parteibeschlüsse vorweg zu nehmen.
  • Treten Sie dafür ein, dass die Menschenrechte und das Völkerrecht Vorrang gegenüber außen- und sicherheitspolitischen oder wirtschaftlichen Interessen erhalten.


Versenden Sie hier die E-Mail an Ihre Abgeordneten!

 


 

Video: Charlotte Kehne von Ohne Rüstung Leben zum Rüstungsexportkontrollgesetz

In zwei Minuten: Warum brauchen wir ein Rüstungsexportkontrollgesetz

Sobald Sie dieses Video abspielen, wird eine Verbindung mit den Servern von YouTube hergestellt. Ohne Rüstung Leben hat keinen Einfluss auf die dabei stattfindende Datenverarbeitung. Es gilt die Datenschutzerklärung für YouTube.

Das sollte ein Rüstungsexportkontrollgesetz beinhalten:

  • Exportverbot von Kleinen und Leichten Waffen und dazugehöriger Munition
  • Verbot von Rüstungsexporten in Kriegs- und Krisengebiete oder an meschenrechts- und völkerrechtsverletzende Staaten
  • Verbot der Lizenzvergabe sowie der Weitergabe von Waren / Informationen, die Nachbau bzw. Weiterentwicklung deutscher Rüstungsgüter ermöglichen
  • Klarstellung, dass Exportgenehmigungen begründet werden müssen und jederzeit widerrufen werden können
  • Ausschluss staatlicher Exportkreditgarantien für Rüstungsgeschäfte (Hermesbürgschaften)
  • Sicherstellung eines Verbandsklagerechtes, um Rüstungsexportgenehmigungen richterlich überprüfen lassen zu können
  • Das Kontrollgesetz muss einziges Ausführungsgesetz zu Art. 26 (2) GG sein

 

Alle wichtigen Fragen zum Rüstungsexportkontrollgesetz beantworten wir hier

Material zur Aktion


Aktionskarte "Frieden beginnt hier - Rüstungsexportkontrollgesetz jetzt!"

Info-Postkarte "Rüstungsexportkontrollgesetz jetzt!" [Klick für größere Ansicht]

Aufkleber "Rüstungsexporte schaden der friedenspolitischen Glaubwürdigkeit"

Aufkleber "Warnhinweis" [Klick für größere Ansicht]

Kontakt


Ohne Rüstung Leben
Arndtstraße 31
70197 Stuttgart

Telefon 0711 608396
Telefax 0711 608357

E-Mail orl[at]gaia.de

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