Aktionspostkarte zur Staatenkonferenz des Atomwaffenverbotsvertrages

Atomwaffenverbot: Gehen Sie den nächsten Schritt!

Motiv der Aktionspostkarte "Atomwaffenverbot: Gehen Sie den nächsten Schritt!" von Ohne Rüstung Leben

Vor der zweiten Staatenkonferenz zum UN-Atomwaffenverbotsvertrag haben Sie unsere Aktionspostkarte an Außenministerin Annalena Baerbock gesendet.

Mit Erfolg: Deutschland nahm als Beobachter an der Konferenz teil und kündigte konkrete Unterstützung an! Die Kampagne endete daher im Dezember 2023.

Atomwaffen haben katastrophale humanitäre Folgen. Es reicht daher nicht, zu warten, bis andere aktiv werden. Das haben die Staaten des UN-Atomwaffenverbotsvertrages (AVV) verstanden und im vergangenen Jahr einen Aktionsplan beschlossen. Wir haben von der Bundesaußenministerin gefordert, diesen Prozess zu unterstützen!

Im Rahmen der Vereinten Nationen bringen sich die mittlerweile 69 AVV-Staaten konstruktiv ein. Gemeinsam mit Wissenschaft und Zivilgesellschaft arbeiten sie auf das Ziel vollständiger nuklearer Abrüstung hin. Bei der AVV-Staatenkonferenz vom 27. November bis 1. Dezember 2023 wurden in New York die Ergebnisse von eineinhalb Jahren konkreter Arbeit vorgestellt und die nächsten Maßnahmen zur Stärkung des Atomwaffenverbotes beschlossen.

Je mehr Unterstützung dieser Prozess erhält, desto wahrscheinlicher ist sein Erfolg! Daher haben wir an die Bundesaußenministerin Annalena Baerbock appelliert:

Nehmen Sie an der kommenden AVV-Staatenkonferenz im November 2023 als Beobachterin teil und ermutigen Sie weitere NATO-Staaten zu diesem Schritt!

Beteiligen Sie sich an der Unterstützung der Betroffenen von Atomwaffentests und der Sanierung kontaminierter Regionen in Übereinstimmung mit dem AVV!

Gehen Sie sichtbare Schritte auf dem Weg zu einem deutschen Beitritt zum
UN-Atomwaffenverbotsvertrag!

Erfolg: Zwei unserer Forderungen hat das Ministerium aufgegriffen!

Deutschland war einer von drei NATO-Staaten, die eine offizielle Delegation als Beobachter zur zweiten Staatenkonferenz nach New York schickten. Die Bundesregierung zeigte so - gegen den Willen von Teilen der FDP - dass sie den AVV als wichtiges völkerrechtliches Instrument anerkennt.

In ihrem Redebeitrag bei der Konferenz am 29. November 2023 betonte die deutsche Vertreterin Susanne Riegraf: "Wir beabsichtigen, die konkrete Projektarbeit zu Opferhilfe und Umweltsanierung zu unterstützen". Die Umsetzung dieser Ankündigung werden wir in den kommenden Monaten kritisch begleiten.

Hier können Sie mehr über die wichtige Konferenz nachlesen

Eine Aktion von Ohne Rüstung Leben in Kooperation mit