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Termin - 21. Oktober 2021 - UPDATE: 28. Oktober 2021

Koalitionsverhandlungen: Mahnwachen fordern atomare Abrüstung

Mahnwache für den Atomwaffenverbotsvertrag
Mahnwache vor dem SPD-Regionalzentrum Stuttgart. Fotos: Paul Russmann

Zum Beginn der Koalitionsverhandlungen veranstaltet die Kampagne "Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt" politische Mahnwachen für ein Atomwaffenverbot. Zentraler Ort ist Berlin, daneben gibt es Mahnwachen in Stuttgart, Trier, Karlsruhe, Hannover, Potsdam, Dresden, Köln und weiteren Städten.


Die Kampagne fordert, dass der Beitritt Deutschlands zum Atomwaffenverbotsvertrag in den Koalitionsvertrag aufgenommen wird. Als ersten Schritt soll Deutschland zumindest als Beobachter an der ersten Vertragsstaatenkonferenz im März 2022 teilnehmen. Ebenfalls müssen der Ausstieg aus der nuklearen Teilhabe der NATO und der Abzug der Atombomben aus Büchel in den Koalitionsvertrag.

Lesen Sie auch den Offenen Brief der ICAN-Partner an die Ampel-Parteien

 

Nukleare Frage im Sondierungspapier völlig ausgeklammert

Grüne und SPD hatten in ihren Wahlprogrammen zumindest in Andeutungen einen Ausstieg aus der nuklearen Teilhabe beziehungsweise eine politische Überprüfung zugesagt. Mit Bedauern nimmt die Kampagne "Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt" zur Kenntnis, dass das Ergebnispapier der Sondierungsgespräche die Frage der nuklearen Teilhabe völlig ausklammert.

In Stuttgart wurden die Mahnwachen organisiert von Paul Russmann, Sprecher der Initiative "Gemeinsam in Baden-Württemberg für den UN-Atomwaffen-Verbotsvertrag" und Beirat von Ohne Rüstung Leben. "Mit den jeweils einstündigen Mahnwachen vor den Parteizentralen soll der Forderung nach atomarer Abrüstung Nachdruck verliehen werden," so Russmann.


Impressionen von den Mahnwachen in Stuttgart:

Mahnwache für das Atomwaffenverbot bei der FDP in Stuttgart

vor dem FDP-Kreisverband Stuttgart

 

Mahnwache für das Atomwaffenverbot bei den Grünen in Stuttgart

vor dem Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen in der zentralen Königstr.


Die Mahnwachen in Stuttgart fanden statt am Mittwoch, den 27. Oktober 2021 um 12:45 Uhr beim FDP Kreisverband Stuttgart, Weißenburgstr. 29, um 14:00 Uhr vor dem SPD-Regionalzentrum Stuttgart, Wilhelmsplatz 10 und um 15:15 Uhr beim Bündnis 90/Die Grünen-Kreisverband Stuttgart, Königstr. 78.

Termine in anderen Städten finden Sie im Kalender des "Netzwerk Friedenskooperative"

 

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Die Vereinten Nationen haben einen Atomwaffenverbotsvertrag ausgehandelt und durch die insgesamt 122 teilnehmenden Staaten verabschiedet. Am 22. Januar 2021 trat der Vertrag in Kraft.

Auf unserer Themenseite finden Sie alle Nachrichten zum Atomwaffenverbotsvertrag.

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