Ohne Rüstung Leben e.V.
Frieden politisch entwickeln

Nachrichten - 14. Mai 2024

Für ein Europa der nuklearen Abrüstung - Offene Briefe gegen die Eurobombe!

Logo der Internationalen Kampage zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN)
Foto: ICAN / Xanthe Hall, www.flickr.com/photos/ican_de/33000210670, CC BY-NC-SA 2.0 [Lizenz]

Mit Offenen Briefen wenden sich verschiedene deutsche ICAN-Partnerorganisationen an die Politik. Sie fordern unter anderem von den Spitzenkandidatinnen und -kandidaten für die Europawahl 2024 ein klares Bekenntnis zum Ziel einer atomwaffenfreien Welt. Ohne Rüstung Leben hat die Briefe natürlich unterstützt und unterzeichnet.


"Die Gefahr eines Atomkrieges war noch nie so hoch wie heute. Weltweit existieren immer noch 12.100 Atomwaffen, davon circa 2.000 in hoher Alarmbereitschaft. Und die Atomwaffenstaaten rüsten weiter auf", warnen die Unterzeichnenden des Offenen Briefes, der an die Spitzenkandidatinnen und -kandidaten aller demokratischen Parteien versendet wurde.


Und weiter: "Der Internationale Gerichtshof hat in einem Gutachten vom 8. Juli 1996 darauf hingewiesen, dass die Drohung mit und der Einsatz von Atomwaffen "generell" gegen das humanitäre Völkerrecht verstoßen. Zudem haben alle EU-Staaten den Nichtverbreitungsvertrag (NVV) unterzeichnet ... EU-Atomwaffen würden diese Verpflichtung brechen, eine Aufkündigung des Vertrages wäre fatal für das Völkerrecht."

Mit Blick auf den UN-Atomwaffenverbotsvertrag (AVV) betont der Offene Brief: "70 Staaten weltweit haben ihn bereits ratifiziert. Mit Irland, Malta und Österreich sind darunter auch drei Staaten der EU."


Die Unterzeichnenden appellieren daher an die künftigen EU-Abgeordneten:

  • Machen Sie sich dafür stark dass die EU keine eigenen Atomwaffen erhält und auch keine gemeinsame Planungs- und Befehlsstruktur für Atomwaffen aufbaut!
  • Setzen Sie sich für den Abzug beziehungsweise die Abrüstung aller Atomwaffen in der EU und den Beitritt aller Mitgliedsstaaten zum UN-Atomwaffenverbotsvertrag ein!
  • Bekennen Sie sich jetzt zum Ziel einer atomwaffenfreien Welt, indem Sie die ICAN-Erklärung für Abgeordnete unterzeichnen, wie es über 600 ParlamentarierInnen aus Deutschland bereits getan haben!


Offener Brief an die Spitzenkandidierenden zur Europawahl [PDF-Download]

 

In den kommenden Tagen werden wir einen weiteren Brief zum Thema an Bundeskanzler Olaf Scholz senden - mehr Informationen dazu folgen an dieser Stelle.

 


Alle Informationen und Materialien zur Europawahl 2024

 

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Die Vereinten Nationen haben einen Atomwaffenverbotsvertrag ausgehandelt und durch die insgesamt 122 teilnehmenden Staaten verabschiedet. Am 22. Januar 2021 trat der Vertrag in Kraft.

Auf unserer Themenseite finden Sie alle Nachrichten zum Atomwaffenverbotsvertrag.

 

Ohne Rüstung Leben ist offizieller deutscher ICAN-Partner

Material zum Thema


Faltblatt: Eurobombe stoppen zur Europawahl 2024

Faltblatt "Eurobombe stoppen" mit einer ICAN-Erklärung zum Abtrennen [PDF-Download, 2,7 MB]


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