Termin - 15. Juni 2016

"Im Netzwerk des Waffenhandels" - Diskussion in Passau

Paul Russmann in Passau
Volle Ränge vor Beginn der Diskussion in Passau. Foto rechts: © Peregrim Hain

Am 30. Mai 2016 diskutierten Paul Russmann, Geschäftsführer von Ohne Rüstung Leben und Peter Scheben vom "Bundesverband der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie" (BDSV) über Deutschlands Rolle im weltweiten "Netzwerk des Waffenhandels". Eingeladen hatten mehrere studentische Organisationen an die Universität Passau.


Vor vollen Rängen trafen unter der Moderation von Prof. Dr. Graf Lambsdorff sehr gegensätzliche Positionen aufeinander. Peter Scheben bezeichnete die bestehenden Rüstungsexportkontrollen und Endverbleibserklärungen als ausreichend und vertrat die bekannte BDSV-Position, wonach die Verteidigungsindustrie ein wichtiges politisches Mittel zum Erhalt der staatlichen Souveränität sei.


Nicht leicht, Waffenexporte zu rechtfertigen

Paul Russmann führte die illegalen Exporte von "Heckler & Koch"-Waffen in mexikanische Unruhegebiete als Gegenbeispiel an. Eine Endverbleibserklärung zu kontrollieren, sei bei inzwischen 875 Millionen Kleinwaffen weltweit schlichtweg "utopisch". Für seine ablehnende Haltung zu deutschen Rüstungsexporten erhielt Russmann im Laufe des Abends viel Applaus.

Auf einen gemeinsamen Nenner konnten sich die Diskussionsteilnehmer wie erwartet nicht einigen - zu verschieden die Positionen. Doch dem Publikum wurde ein spannender und informativer Abend geboten. Die "Passauer Neue Presse" resümierte anschließend: "Eines kristallisierte sich in der Diskussion klar heraus – leicht ist es nicht, Waffenexporte ethisch zu rechtfertigen".


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