Publikation - 14. Februar 2019

Rüstungsexportbericht 2018 der GKKE als "kompakt" und Broschur

kompakt "Rüstungsexportbericht 2018 der GKKE" bei Ohne Rüstung Leben

Die Gemeinsame Konferenz Kirche und Entwicklung (GKKE) stellt der neuen Bundesregierung ein ernüchterndes Zeugnis aus. Zwar sind die Rüstungsexportgenehmigungen zurückgegangen, doch weiterhin gehen weit über die Hälfte aller Exporte an Drittstaaten. Hier können Sie den Rüstungsexportbericht 2018 der GKKE in der Langversion und in unserer Reihe "kompakt" als Zusammenfassung bestellen oder herunterladen.

Die Fachgruppe Rüstungsexporte der GKKE legt seit 1997 jährlich einen Rüstungsexportbericht vor. Dieser stellt Informationen über die deutschen Ausfuhren von Kriegswaffen und Rüstungsgütern zusammen und ordnet sie in das politische Umfeld ein. Ergänzend bietet Ohne Rüstung Leben eine Zusammenfassung der wichtigsten Aussagen des Berichts als "kompakt"-Faltblatt an.

Aus dem Inhalt:

In den drei Jahren von 2015 bis 2017 waren die drei höchsten Genehmigungswerte seit Beginn der öffentlichen Berichterstattung über Rüstungsexporte zu verzeichnen. Mit einem Anteil von rund 61 Prozent ging im Jahr 2017 weit über die Hälfte aller Einzelausfuhrgenehmigungen an Länder, die weder der EU noch der NATO angehören. Die beiden Hauptempfänger genehmigter Rüstungsexporte – Algerien und Ägypten – sind solche Drittstaaten.

Die GKKE kritisiert insbesondere Rüstungsexporte an Saudi-Arabien und die kriegführenden Staaten im Jemen-Krieg. Dabei wird die Geschäftspolitik der Rheinmetall AG - die über Beteiligungen und Tochterfirmen im Ausland an menschenrechtsverletzende und kriegführende Staaten liefert - besonders scharf verurteilt. Um dieses Vorgehen zunächst auf europäischer Ebene zu verhindern, spricht sich die GKKE für die Einrichtung eines europäischen Aufsichtsgremiums zur Überwachung der Rüstungsexporte aller EU-Mitgliedsstaaten aus.