Ohne Rüstung Leben e.V.
Frieden politisch entwickeln

Informationen und Aktionspostkarte von Ohne Rüstung Leben und dem forumZFD

Europäische Friedensfazilität - eine gefährliche Mogelpackung

Aktionspostkarte "Europäische Friedensfazilität - eine gefährliche Mogelpackung" von Ohne Rüstung Leben und dem forumZFD


Von Herbst 2019 bis Juli 2020 haben wir über die Pläne zur "Europäischen Friedensfazilität" informiert und immer wieder scharfe Kritik geübt - mit Aktionspostkarten, Argumenten und Fragen an Abgeordnete.

Die Friedensfazilität wurde nun zwar auf den Weg gebracht, allerdings mit weitaus weniger Mitteln ausgestattet als ursprünglich geplant.


Die "Europäische Friedensfazilität" ist ein außerbudgetärer Fonds der EU, für den von 2021 bis 2027 ursprünglich 10,5 Milliarden Euro eingeplant waren. Mit dem Geld sollen militärische Ausbildung und Ausrüstung in Drittstaaten sowie Militäreinsätze finanziert werden. Nahezu unbeachtet verhandelten die EU-Mitgliedsstaaten über Details.


Im Juli 2020 wurde die "Friedensfazilität" von den Staats- und Regierungschefs der EU auf den Weg gebracht - damit endete auch unsere Kampagne "Europäische Friedensfazilität - Eine gefährliche Mogelpackung". Unsere Reaktion auf die Beschlüsse vom Juli 2020 können Sie hier nachlesen.

Das forumZFD und Ohne Rüstung Leben finden: Die Bezeichnung "Friedensfazilität" für ein Budget, mit dem ausschließlich militärische Maßnahmen finanziert werden, ist unangemessen und irreführend. Statt unter dem Vorwand der Friedensförderung neue militärische Programme zu entwickeln, muss die Europäische Union die bewährten Programme der zivilen Konfliktbearbeitung ausbauen.

Mit unserer gemeinsamen Kampagne "Europäische Friedensfazilität - Eine gefährliche Mogelpackung" haben wir dafür gesorgt, dass die mehr als fragwürdigen Pläne in der Öffentlichkeit bekannter wurden und damit sicherlich auch dazu beigetragen, dass die "Friedensfazilität" nun mit weitaus weniger Mitteln ausgestattet wird, als ursprünglich geplant (5 statt 10,5 Milliarden Euro).

 

Alle Fragen, Hintergründe und Formulierungsvorschläge zur "Europäischen Friedensfazilität" haben wir für Sie in unserem Informationsblatt zusammengestellt (Stand: März 2020), das Sie kostenlos als PDF-Datei herunterladen können.

 


Mehr Informationen zum Thema


Im Oktober 2019 haben 17 Organisationen gemeinsam mit Ohne Rüstung Leben den Entwurf für die sogenannte "Europäische Friedensfazilität" in einem Offenen Brief kritisiert und Korrekturen gefordert.

Unseren Offenen Brief können Sie hier nachlesen

Hier finden Sie die offiziellen Informationen der EU zur "Friedensfazilität"



Im Juli 2020 wurde die "Friedensfazilität" von den Staats- und Regierungschefs der EU auf den Weg gebracht - damit endete auch unsere Kampagne "Europäische Friedensfazilität - Eine gefährliche Mogelpackung". In einem gemeinsamen Aufruf mit mehreren weiteren Organisationen fordern wir, Europa als Friedensprojekt stark zu machen.

Unsere Reaktion auf die Beschlüsse vom Juli 2020 finden Sie hier

 


 


Diese Kampagne ist eine Kooperation von Ohne Rüstung Leben und dem "Forum Ziviler Friedensdienst" (forumZFD).

Material zur Aktion


Aktionspostkarte " Europäische Friedensfazilität - eine gefährliche Mogelpackung"

Doppelkarte mit Infos und einer Aktionspostkarte [Klick für größere Ansicht]


Informationsblatt zur "Friedensfazilität" [PDF-Download, Stand: März 2020]


Ohne Rüstung Leben-Informationen 172

Ohne Rüstung Leben-Informationen Ausgabe 172 [PDF-Download, 3,1 MB]

 

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