Ohne Rüstung Leben e.V.
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Offener Brief - 16. Oktober 2020

Offener Brief der deutschen ICAN-Partner an die Bundesdelegiertenkonferenz der Grünen

ICAN-Partner-Logo und Entwurf für das Grundsatzprogramm der Grünen

Derzeitigen Umfragewerten zufolge ist eine Beteiligung von "BÜNDNIS 90 - DIE GRÜNEN" an der nächsten Bundesregierung nicht unwahrscheinlich. Umso wichtiger wird damit die Frage, wie die Partei sich zur atomaren Abrüstung positioniert. Anlässlich der anstehenden Bundesdelegiertenkonferenz haben die deutschen ICAN-Partnerorganisationen dazu heute einen Offenen Brief versendet.


Vom 20. bis 22. November 2020 wollen die Grünen bei einer virtuellen Bundesdelegiertenkonferenz ihr neues Grundsatzprogramm beschließen. Damit werden die Grundlagen für das Wahlprogramm gelegt und wichtige rote Linien für potenzielle Koalitionsverhandlungen festgeschrieben. Entsprechend intensiv werden derzeit noch einzelne Formulierungen in den verschiedenen parteiinternen Gremien diskutiert und abgestimmt.


Klares und verbindliches Bekenntnis gefordert

Der aktuelle Entwurf enthält einen knappen Abschnitt zur atomaren Abrüstung, in dem die Partei sich zur "Unterstützung des VN-Atomwaffenverbotsvertrags" bekennt und den Anspruch einer atomwaffenfreien Welt bekräftigt. Damit dieser Vorschlag nicht abgeschwächt, sondern nach Möglichkeit noch verbindlicher formuliert wird, haben die ICAN-Partner sich jetzt an die Delegierten, Vorstände und den Parteirat der Grünen gewandt.

Ohne Rüstung Leben hat den Offenen Brief gemeinsam mit ICAN Deutschland erstellt, Vertreterinnen und Vertreter von insgesamt zwanzig deutschen Organisationen haben ihn unterzeichnet. Die Unterzeichnenden begrüßen das Bekenntnis der Partei zur atomaren Abrüstung und fordern gleichzeitig: "Setzen Sie sich dafür ein, dass im Grundsatzprogramm von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN ein klares und verbindliches Bekenntnis zum Ende der Nuklearen Teilhabe und zu einem deutschen Beitritt zum UN-Atomwaffenverbotsvertrag verankert wird!"


Den gesamten Offenen Brief der deutschen ICAN-Partner an die Grünen können Sie hier herunterladen [PDF-Download, 160 KB]

 

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Die Vereinten Nationen haben einen Atomwaffenverbotsvertrag ausgehandelt und durch die insgesamt 122 teilnehmenden Staaten verabschiedet. Im September 2017 wurde der Vertrag zur Ratifizierung freigegeben.

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