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Nachrichten - 15. Januar 2018

Neue Atomwaffen für die USA: Das sind Donald Trumps Pläne

Donald Trump will neue atomare Mittelstreckenraketen für die USA

Während der Papst vor Atomwaffen warnt und auf Hawaii ein Fehlalarm die Menschen in Todesangst vor feindlichen Raketen versetzt, arbeitet US-Präsident Donald Trump mit seinem Team an der künftigen US-Atomwaffenpolitik. Ein Entwurf des entsprechenden "Nuclear Posture Review" gelangte jetzt an die Öffentlichkeit. Er lässt nichts Gutes ahnen.


Das Papier, über das der britische "Guardian" und die "Huffington Post" zuerst berichteten, hält zwar auch einige blumige Formulierungen bereit. Diplomatie habe demnach immer Vorrang und die USA wollen weiter an ihrem Ziel einer Welt ohne nukleare, chemische und biologische Waffen festhalten. Doch der weitaus größere Teil der 62 Seiten zeichnet ein düsteres Bild: Die Bedrohung der USA durch feindliche Atomwaffen sei gewachsen.


USA rüsten atomar auf

Namentlich werden Russland, China, Nordkorea und der Iran genannt, von denen ein bisher ungekanntes Ausmaß an Bedrohungen, Risiken und Unsicherheit ausgehe. Sie verfügten entweder bereits über neue Atomwaffentypen oder könnten diese jederzeit herstellen. Die USA hingegen hätten, so heißt es weiter, die Anzahl und Bedrohlichkeit ihrer nuklearen Waffen kontinuierlich reduziert. Eine durchaus fragwürdige Sicht auf die Welt.

Sie passt jedoch gut zu den Plänen der Trump-Regierung: Zusätzlich zu Ersatzbeschaffungen und der technischen Aufrüstung bestehender atomarer Arsenale (wie es bereits Präsident Obama plante) sollen nun weitere Atomwaffen beschafft werden. Zunächst sind kleine, nicht-strategische Atomsprengköpfe für Trident-D5-Raketen geplant, deren Aufgabe die nukleare Abschreckung im Falle einer Eskalation in Osteuropa sein soll.

Neue nukleare Mittelstreckenraketen geplant

Mittelfristig will Trump erneut einen atomaren Marschflugkörper entwickeln, der vom Meer aus gestartet werden kann und damit auf ebensolche Flugkörper reagieren, die Russland den USA zufolge entwickelt hat. Ungeachtet der INF-Verträge von 1987, in denen sich beide Länder verpflichteten, solche Mittelstreckenraketen nicht mehr zu produzieren, geht es also um nichts anderes als atomare Aufrüstung und Abschreckung.

"Die in dem Papier dokumentierte Absicht, neue Atomwaffen mit niedriger Sprengkraft zu entwickeln, ist alarmierend. Damit wird die Schwelle für einen Atomkrieg gesenkt und ein Atomwaffeneinsatz wird wahrscheinlicher“, kritisiert Xanthe Hall, IPPNW-Abrüstungsexpertin und Vorstandsmitglied von ICAN Deutschland. Auch amerikanische Experten warnten vor den katastrophalen Risiken, die mit der geplanten Aufrüstung einhergehen.


Atomare Reaktion auf konventionelle Angriffe

Doch das "Nuclear Posture Review" hält noch weitreichendere Veränderungen bereit: Nuklearschläge sollen künftig auch dann möglich sein, wenn die USA gar nicht ihrerseits mit Massenvernichtungswaffen angegriffen werden. Der US-Präsident könnte demnach zukünftig mit einem Atombombeneinsatz auf konventionelle Angriffe mit vielen Toten oder einen Angriff auf wichtige Infrastrukturen reagieren.

Zwar ist das Papier derzeit noch ein Entwurf, doch ob sich Präsident Trump und sein Stab von diesen Plänen abbringen lassen, ist fraglich. Die finale Version des "Nuclear Posture Review" soll im Februar beschlossen werden. Für ICAN und Ohne Rüstung Leben steht schon jetzt fest: "Die Ächtung von Atomwaffen – wie im neuen UN-Atomwaffenverbotsvertrag vorgesehen – ist der einzige Weg, diesem Wahnsinn entgegenzutreten und einen Atomkrieg zu verhindern".


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Die Vereinten Nationen haben einen Atomwaffenverbotsvertrag ausgehandelt und durch die insgesamt 122 teilnehmenden Staaten verabschiedet. Im September 2017 wurde der Vertrag zur Ratifizierung freigegeben.

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