Ohne Rüstung Leben e.V.
Frieden politisch entwickeln

Nachrichten - 9. Juni 2022

Für das Atomwaffenverbot: Staatenkonferenz und Zivilgesellschaft in Wien

Staatenkonferenz 2022 des Atomwaffenverbotsvertrages in Wien

Die mittlerweile 61 Vertragsstaaten des UN-Atomwaffenverbotes kommen von 21. bis 23. Juni 2022 in Wien zu ihrer ersten Konferenz zusammen. Das ist ein historischer Moment! Die deutsche Bundesregierung hat angekündigt, die Konferenz zu beobachten. Und auch die deutsche Zivilgesellschaft reist mit zahlreichen Vertreterinnen und Vertretern nach Wien.


Der 2021 in Kraft getretene UN-Atomwaffenverbotsvertrag (AVV) verbietet allen ratifizierenden Staaten unter anderem Entwicklung, Erwerb, Besitz, Weitergabe, Stationierung, Drohung mit und Einsatz von Kernwaffen. Im Mittelpunkt der ersten Staatenkonferenz steht die Begrüßung der vielen Vertragsstaaten und die Verabschiedung einer politischen Erklärung zu den aktuellen Gefahren durch Atomwaffen. Darüber hinaus geht es um zwei zentrale Aspekte des Vertrages:

Zum einen sollen erste Vereinbarungen für die internationale Zusammenarbeit bei der Unterstützung der Opfer von Atomwaffentests und -einsätzen sowie bei der Sanierung kontaminierter Regionen getroffen werden (Artikel 6 und 7). Zum anderen beraten die Vertragsstaaten darüber, welche Regeln, Fristen und Vorgehensweisen für die künftige Aufnahme von Atomwaffen- oder Teilhabestaaten in den AVV gelten sollen (Artikel 4).


Unvorstellbare humanitäre Konsequenzen

Der NATO-Staat Deutschland nimmt als Beobachter an der Konferenz teil. Dies ist ein weltweit beachteter, riesiger Erfolg für die deutschen Friedensorganisationen. Wir erwarten nun von der Bundesregierung, diesen "Beobachterstatus" auch mit Leben zu füllen. Die Reise einer (möglichst ranghohen) deutschen Delegation nach Wien kann nur der Startschuss für die versprochene "konstruktive Begleitung" des Atomwaffenverbotes sein. 

Das Rahmenprogramm der Konferenz in Wien beginnt bereits am 18. Juni 2022. Es wird unter anderem von der österreichischen Regierung und der weltweiten Zivilgesellschaft aus dem ICAN-Netzwerk organisiert. Bei den verschiedenen Foren und Konferenzen soll es - neben dem persönlichen Austausch - insbesondere um die unvorstellbaren humanitären Folgen eines potenziellen Atomkrieges gehen.


Deutsche Delegationen in Wien

Aus dem Kreis der deutschen ICAN-Partnerorganisationen reisen mehrere Delegationen mit insgesamt knapp 60 Teilnehmenden nach Wien, um dort ihre Zustimmung zum AVV auszudrücken und die Forderung nach einem deutschen Beitritt zu unterstreichen. Zudem werden sie am "Civil Society Forum" teilnehmen, das Expertinnen und Experten, Opfer und Betroffene sowie erfolgreiche zivilgesellschaftliche Akteurinnen und Akteure aus der ganzen Welt zusammenbringt.

Ohne Rüstung Leben hat als deutsche ICAN-Partnerorganisation intensiv darauf hingearbeitet, dass die deutsche Bundesregierung den Beobachterstatus bei der Konferenz in Wien einnimmt. Wir freuen uns sehr, dass diese Arbeit Früchte gezeigt hat. In unserem neuen Faltblatt der Kampagne "Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt" [PDF-Download, 600KB] finden Sie die Hintergründe zur Konferenz, aktuelles aus Büchel und fundierte Einordnungen zur Vereinbarkeit des AVV mit bestehenden Verträgen.

Hier können Sie das neue Faltblatt auch in gedruckter Form bestellen.


Detaillierte Informationen zu Veranstaltungen und Terminen in Wien finden Sie unter:

nuclearban.de/auf-dem-weg-nach-wien

 

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Material zum Thema


Faltblatt: Erste Staatenkonferenz zum UN-Atomwaffenverbot

Faltblatt der "atomwaffenfrei-Kampagne" [PDF-Download, 600 KB]

kompakt Atomwaffen

kompakt: Argumente für den Atomwaffenverbotsvertrag [PDF-Download, 280 KB]

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Die Vereinten Nationen haben einen Atomwaffenverbotsvertrag ausgehandelt und durch die insgesamt 122 teilnehmenden Staaten verabschiedet. Am 22. Januar 2021 trat der Vertrag in Kraft.

Auf unserer Themenseite finden Sie alle Nachrichten zum Atomwaffenverbotsvertrag.

 

Ohne Rüstung Leben ist offizieller deutscher ICAN-Partner

 

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