Nachrichten - 19. Oktober 2017

Protest gegen die ITEC 2018 in Stuttgart zeigt Wirkung - kaum Chancen auf Neuauflage

Protest gegen die ITEC 2018 vor der Messe Stuttgart

Protest vor der Landesmesse Stuttgart am 18. Oktober 2017, Foto: Simon Bödecker

Gegen die geplante Waffentechnik- und Militärmesse ITEC 2018 in Stuttgart regt sich weiterer Protest: Immer mehr Stimmen aus Politik und Gesellschaft fordern mittlerweile eine Absage der Rüstungsschau. Gestern protestierten der OTKMS und Ohne Rüstung Leben erneut vor der Messeverwaltung, während drinnen der Aufsichtsrat der Landesmesse Stuttgart tagte.

Vorbeikommenden bot sich gestern ein beeindruckendes Bild: Vis a vis zum Eingang des Verwaltungsgebäudes demonstrierte eine bunte Gruppe gegen die Militär-und Waffentechnikmesse. Ein roter, aber blutverschmierter Teppich für den Aufsichtsrat erinnerte daran, dass dieser sich nicht gegen die ITEC aussprechen wollte. In Gesprächen äußerten einzelne Aufsichtsratsmitglieder Verständnis und Sympathie für die Forderungen.

Das "International Forum for the Military Training, Education and Simulation Sectors" (ITEC) soll 2018 zum ersten Mal in der Landesmesse Stuttgart zu Gast sein. Turnusgemäß hätte der Kongress an seinem bisherigen deutschen Austragungsort in Köln stattfinden sollen, wo zuletzt im Jahr 2014 die Vertreterinnen und Vertreter von rund 110 Rüstungsunternehmen - darunter Rheinmetall und ThyssenKrupp - zusammen kamen.

Diskussionen im Aufsichtsrat

Die damals weitreichenden Proteste in der Domstadt führten jedoch dazu, dass die Koelnmesse der ITEC für 2018 eine Absage erteilt hat. Seit Juli 2017 regt sich nun auch lautstarke Kritik im Schwäbischen. Mit unserem Musterbrief forderten zahlreiche Bürgerinnen und Bürger vom Stuttgarter Bürgermeister Michael Föll, der dem Aufsichtsrat der Messe angehört: "Folgen Sie dem Beispiel Köln. Kündigen Sie den Vertrag mit dem Veranstalter der ITEC!".

Das führte zu Diskussionen im Aufsichtsgremium der Landesmesse, das sich allerdings mehrheitlich gegen eine Absage der ITEC 2018 aussprach. Einer Neuauflage der Rüstungsmesse nach 2018 - so berichten mehrere Stimmen - wird mittlerweile jedoch kaum noch eine Chance eingeräumt. Dass die ITEC somit ein maximal einmaliges Gastspiel in Stuttgart haben wird, ist ein Verdienst der gebündelten Proteste von Ohne Rüstung Leben und seinen Unterstützerinnen und Unterstützern.

Grüne: Militärmesse ist in Stuttgart unerwünscht

So hat die Grüne Jugend Stuttgart unlängst angekündigt, ebenfalls gegen die ITEC 2018 zu protestieren. Die Militärmesse sei in der Landeshauptstadt - die immerhin von einem grünen Oberbürgermeister regiert wird - unerwünscht. Die Stuttgarter Grünen haben auf ihrer letzten Mitgliederversammlung am 5. Oktober 2017 mit großer Mehrheit einen Antrag der Grünen Jugend gegen die Austragung der ITEC in Stuttgart beschlossen.

In dem Antrag fordern sie die Messe Stuttgart auf, in Verhandlungen mit der ITEC einzusteigen, um den Vertrag zu kündigen. Außerdem müsse der Aufsichtsrat in Zukunft garantieren, dass in Stuttgart keine Messen mit vergleichbarem militärischen Bezug mehr stattfinden. Auch zahlreiche weitere Organisationen haben sich unserer Forderung nach einer Absage der ITEC 2018 angeschlossen, zuletzt der Dachverband Entwicklungspolitik Baden-Württemberg (DEAB).