Atomwaffenverbot - jetzt erst recht!

Foto: Michael Schulze von Glaßer, flic.kr/p/21E3HuP/ (Ausschnitt), Lizenz: CC BY-SA 2.0 [Lizenz]

Dank des Friedensnobelpreises für ICAN, der am 10. Dezember 2017 in Oslo verliehen wird, ist die Forderung nach einem weltweiten Atomwaffenverbot in aller Munde. Gleichzeitig wollen die Atomwaffenstaaten ihre nuklearen Arsenale mit milliardenschweren Programmen technisch aufrüsten. Mit Donald Trump und Kim Jong-un wächst die Sorge vor einem Atomkrieg.

Die Atomwaffenfrage hat Einfluss auf die nächste Regierung

Es ist relativ sicher, dass Angela Merkel deutsche Bundeskanzlerin bleibt. Dass sie ihre Richtlinienkompetenz nutzen kann, um bahnbrechende Veränderungen durchzusetzen, hat die Kanzlerin mit ihrem Entschluss zum Ausstieg aus der Atomkraft bewiesen. Daher ist Angela Merkel die richtige Adressatin für unsere Forderung, dass die Bundesrepublik dem Atomwaffen-Verbotsvertrag der Vereinten Nationen beitreten muss.

Mit mehr als 43.000 Unterschriften haben wir am 13. November 2017 die Grünen darin bestärkt, nicht von ihrem Ziel eines atomwaffenfreien Deutschland abzuweichen. Und tatsächlich: Die Frage der US-Atomwaffen in Büchel gehörte zu den Punkten, in denen sich die Jamaika-Sondierer bis zuletzt nicht auf einen Kompromiss einigten. Das zeigt, welchen Einfluss unsere Forderungen auf die Bildung der nächsten Bundesregierung haben könnten.

Drei Viertel der Deutschen stehen hinter unseren Forderungen

In Berlin haben gut 700 Menschen am Samstag, dem 18. November, mit einer Menschenkette ein Zeichen gegen atomare Aufrüstung und die Gefahr eines Atomkrieges gesetzt. Die Presse im In- und Ausland berichtete ausführlich. In den kommenden Tagen wird Ohne Rüstung Leben alle Bundestagsabgeordneten anschreiben und sie auffordern, sich mit Anträgen und Gesetzesinitiativen für einen Beitritt zum UN-Atomwaffenverbot einzusetzen.

Unser Ziel: Bundeskanzlerin und Abgeordnete sollen wissen, dass weit mehr als 75 Prozent der Deutschen ein Atomwaffenverbot und ein nuklearwaffenfreies Deutschland wollen. Wir wollen dafür sorgen, dass Angela Merkel und alle Parteien sich zu diesen Fragen klar positionieren - egal, ob es zu weiteren Sondierungsgesprächen oder Neuwahlen kommt. Und wir stellen klar, was wir von der künftigen Bundesregierung erwarten.

Fordern Sie die Bundeskanzlerin mit unserer neuen Aktionspostkarte auf:

• dafür Sorge zu tragen, dass die künftige Bundesregierung das UN-Atomwaffenverbot unterzeichnet.

• darauf zu bestehen, dass die US-Atomwaffen aus Deutschland abgezogen werden.

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