Ohne Rüstung Leben e.V.
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Nachrichten - 24. Oktober 2020

Eine neue Ära beginnt: In 90 Tagen tritt das Atomwaffenverbot in Kraft!

Ab dem 22. Januar 2020 sind Atomwaffen verboten

Der 50. Staat hat soeben das UN-Atomwaffenverbot ratifiziert. Wie vorgesehen wird das Abkommen in 90 Tagen als völkerrechtlicher Vertrag in Kraft treten. 75 Jahre nach Hiroshima beginnt damit eine neue Ära der atomaren Rüstungskontrolle. Dieser riesige Erfolg ist auch dem jahrzehntelangen Engagement der weltweiten Zivilgesellschaft zu verdanken.


Am Abend des 24. Oktober 2020 hat mit Hondoras der 50. Staat den UN-Atomwaffenverbotsvertrag ratifiziert. Einen Tag zuvor waren bereits Jamaika und Nauru hinzugekommen. Da nun 50 Ratifizierungen des Vertrages vorliegen, wird dieser am 22. Januar 2021 zu internationalem Völkerrecht. Dann verbietet er allen beigetretenen Staaten die Herstellung und Weitergabe, den Transfer, die Stationierung und Drohung mit Atomwaffen.


"Weichen für eine atomwaffenfreie Zukunft gestellt"

Dass dieses historische Ziel erreicht werden konnte, ist zu großen Teilen der Zivilgesellschaft zu verdanken. Die Mitglieder und Partnerorganisationen der Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) haben viele Jahrzehnte für die Ächtung von Atomwaffen gekämpft und mit Ausdauer und Kompetenz am Zustandekommen des Verbotsvertrages mitgearbeitet. Dafür wurde ICAN mit dem Friedensnobelpreis 2017 ausgezeichnet.

"Mit dem Inkrafttreten des Atomwaffenverbotsvertrages beginnt eine neue Ära", sagt Simon Bödecker, Referent für Öffentlichkeitsarbeit bei Ohne Rüstung Leben. "Endlich sind Atomwaffen auf Grund ihrer katastrophalen humanitären Folgen international geächtet. Zahlreiche Staaten und die weltweite Zivilgesellschaft stellen damit die Weichen für eine atomwaffenfreie Zukunft. Die Atommächte müssen erkennen, dass sie in längst überholten Denkmustern festhängen."


Jahrzehntelanges Engagement gegen Atomwaffen

Ohne Rüstung Leben ist einer der offiziellen deutschen ICAN-Partner und setzt sich seit vielen Jahrzehnten für ein atomwaffenfreies Deutschland ein. Dieses Engagement ist auch weiterhin nötig, denn die deutsche Bundesregierung weigert sich - wie die Atomwaffenstaaten - dem Verbotsvertrag beizutreten. Das Atomwaffenverbot gilt für sie daher offiziell nicht. Dennoch wird der Vertrag auch Auswirkungen auf diese Länder haben.

Beispiele wie die Ottawa-Konvention zum Verbot von Landminen zeigen: Mit jedem weiteren Staat, der einem Rüstungskontrollabkommen beitritt, sinkt die Legitimation derjenigen, die es boykottieren. In den Überprüfungskonferenzen zum Nichtverbreitungsvertrag oder in der UN-Vollversammlung wird das Atomwaffenverbot künftig Thema sein. Erstmals werden die atomwaffenfreien Staaten sich dort mit einer Stimme gegen das nukleare Wettrüsten stellen.


Die Atomwaffenstaaten geben nicht länger den Ton an

Zudem sorgt der Verbotsvertrag für öffentliche und parlamentarische Debatten bei den Bündnispartnern von Atomwaffenstaaten. Bereits jetzt überprüfen einige davon ihre Position oder halten sich die Möglichkeit offen, den Vertrag künftig beizutreten. Darunter sind die Schweiz, Belgien und Schweden. Anders als in den vergangenen Jahrzehnten geben nun nicht mehr die Atomwaffenstaaten den Ton in der Diskussion über atomare Abrüstung an.

Das Bündnis der deutschen ICAN-Partnerorganisationen arbeitet daran, dass diese Entwicklung auch Deutschland erreicht. Die Organisationen - darunter Ohne Rüstung Leben - werben dafür, dass ein deutscher Beitritt zum Verbotsvertrag in die Wahlprogramme möglichst vieler Parteien aufgenommen wird. Im Sinne der Bevölkerung wäre es: Laut Umfragen sind mehr als 90 Prozent der Deutschen für das Atomwaffenverbot.


Veränderungen werden schleichend eintreten

Der Weg bis zur Abschaffung aller Atomwaffen ist noch weit. Laut dem SIPRI- Jahresbericht 2020 existieren weltweit 13.400 Atomsprengköpfe. Alle Atomwaffenstaaten modernisieren ihre Arsenale. Es wäre naiv, hier einen schnellen Sinneswandel zu erwarten. Dennoch wird der Atomwaffenverbotsvertrag in den nächsten Jahren schleichende Veränderungen mit sich bringen.

Banken werden sich nach und nach aus der Finanzierung von Firmen zurückziehen, die Atomwaffen herstellen. Mehr Länder werden dem Verbot beitreten - irgendwann auch der erste NATO-Staat. Damit einhergehend wird sich die weltweite Wahrnehmung der Atomwaffenstaaten weiter wandeln, bis Atomwaffen in der Breite nicht mehr als Machtsymbol sondern als riskante Bedrohung für unsere Sicherheit wahrgenommen werden.


Mit dem heutigen Tag ist ein historischer Schritt auf dem Weg zu einer Welt ohne Atomwaffen gemacht! Alle, die daran mitgewirkt haben, können zurecht stolz sein!

 

Den Vertrag zum Verbot von Atomwaffen auf Deutsch herunterladen [PDF-Download]

Auswirkungen und Hintergründe hat ICAN-Deutschland hier zusammengefasst

 


 

Diese Staaten haben den Vertrag bereits ratifiziert:

Antigua und Barbuda (25.11.19), Bangladesch (26.09.19), Belize (19.05.20), Bolivien (06.08.19), Botswana (15.07.2020), Cookinseln (04.09.18), Costa Rica (05.07.18), Dominika (18.10.19), Ecuador (25.09.19), El Salvador (30.01.2019), Fidschi (07.07.2020), Gambia (26.09.18), Guyana (20.09.17), Honduras (24.10.20), Irland (06.08.2020), Jamaika (23.10.20), Kasachstan (29.08.19), Kiribati (26.09.19), Kuba (30.01.18), Laos (26.09.19), Lesotho (08.06.20), Malaysia (30.09.20), Malediven (26.09.19), Malta (21.09.20), Mexiko (16.01.18), Namibia (02.04.20), Nauru (23.10.20), Neuseeland (31.07.18), Nicaragua (19.07.18), Nigeria (06.08.2020), Niue (06.08.2020), Österreich (08.05.18), Palästina (22.03.18), Palau (03.05.18), Panama (11.04.19), Paraguay (23.01.2020), Samoa (26.09.18), San Marino (26.09.18), St. Lucia (23.01.19), St. Vincent und die Grenadinen (31.07.19), St. Kitts und Nevis (09.08.2020), Südafrika (22.02.19), Thailand (20.09.17), Trinidad und Tobago (26.09.19), Tuvalu (13.10.20), Uruguay (25.07.18), Vanuatu (26.09.18), Vatikanstaat (20.09.17), Venezuela (27.03.18), Vietnam (17.05.18)

 


 

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