Aktuelles aus der Friedensarbeit

Nachrichten zum Thema: "Deutsche Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien"


Nachrichten - 24. April 2017 - UPDATE: 18. Mai 2017

Was haben Saudi-Arabien, Ägypten, Bahrain, Katar, Kuwait, die Vereinigten Arabischen Emirate, Jordanien und Marokko gemeinsam? Sie führen im Jemen einen brutalen Stellvertreterkrieg, der die inzwischen "größte humanitäre Krise in der Welt" ausgelöst hat. Gleichzeitig werden sie aus Deutschland mit Waffen oder anderen Rüstungsgütern beliefert, wie unser aktueller Überblick zeigt.

Nachrichten - 22. März 2017 - UPDATE: 25. April 2017

Mit Waffen und Rüstungsgütern werden Kriege geführt, zum Beispiel im Jemen. Die Bundesregierung hält es für möglich, dass die Allianz um Saudi-Arabien dort mit ihren Angriffen auf zahlreiche zivile Ziele das Völkerrecht verletzt. Gleichzeitig genehmigt die selbe Bundesregierung immer mehr Rüstungsexporte an Saudi-Arabien. Das zeigen aktuelle Zahlen.

Nachrichten - 12. Dezember 2016

Die Gemeinsame Konferenz Kirche und Entwicklung (GKKE) fordert ein neues Gesetz zur Kontrolle von Rüstungsexporten. Diese und weitere Forderungen wurden bei der Vorstellung des neuen Rüstungsexportberichts der GKKE in der Bundespressekonferenz in Berlin erhoben. Angesichts der deutschen Rüstungsexporte fanden mehrere Vertreter deutliche Worte

Nachrichten - 1. Dezember 2016

Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel schrieb unseren Unterstützerinnen und Unterstützern im August 2016 von einer "verantwortungsvollen Rüstungspolitik" und davon, dass "auch bei Entscheidungen über Exporte nach Saudi-Arabien" alle Aspekte abgewogen würden. Nun produziert ein deutsches Unternehmen mit dem Segen der Bundesregierung Artilleriezünder für Saudi-Arabien.

Nachrichten - 26. Oktober 2016

Bundeswirtschaftsminister Gabriel hat die jüngsten Zahlen zu deutschen Rüstungsexporten veröffentlicht. Im ersten Halbjahr 2016 hat Deutschland Waffenausfuhren mit einem neuen Rekordwert genehmigt. Während die Exporte von Kleinwaffen sinken, bleibt der Anteil der Rüstungsausfuhren an Drittstaaten unverändert hoch. Am heutigen Mittwoch wurde der Bericht im Kabinett beraten.

Nachrichten - 19. Oktober 2016

Unerwartete Post erreichte viele unserer Unterstützerinnen und Unterstützer im August 2016: Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel antwortete auf unsere Aktionspostkarte "Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien. Ich sage NEIN!". Er könne unser Engagement "gut nachvollziehen", schreibt der Minister und legt anschließend auf zwei Seiten seine Position zu Waffenexporten dar.


D
as Königreich Saudi-Arabien verletzt die Menschenrechte im eigenen Land, unterdrückt Frauen und verhindert jede Form von Opposition. Gleichzeitig führt Riad einen brutalen, völkerrechtswidrigen Krieg im Jemen an.

Dennoch genehmigt Deutschland weiter den Export von Rüstungsgütern nach Saudi-Arabien.

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